Im moralischen Sinn macht es keinen Unterschied, ob ein Mensch im Krieg getötet oder durch Gleichgültigkeit Anderer zum Hungertod verurteilt wird.
[Willy Brandt, SPD]
SPD Hochdahl.
Zitate :
Banner-Land :
Robert Himmrich :
Topartikel Ortsvereine; "Gemeinsam sind wir stark" :
Optimistisch ist die Stimmung im neuen Vorstand des Ortsvereine Hochdahl. Der neu gewählte Vorsitzende Diethelm Beer hat die kommenden Kommunalwahlen bereits fest im Blick und der Weg zum Erfolg hat ein großes Leitmotiv: "Gemeinsam sind wir stark!" Daher ist es die Hauptaufgabe des Vorstands, die OV-Mitglieder für einen aktiven Wahlkampf zu gewinnen. "Dies geht nur, wenn wir uns um jeden einzelnen intensiv kümmern." Insbesondere müssen mehr jungen Menschen für die Parteiarbeit gewonnen werden.
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Ortsvereine; Blumen zum Muttertag :
Stadtverband; Resolution gegen CO-Pipeline :
Aus Anlass des ersten Jahrestages des Einsatzes der Erkrather Bürgerinitiative IG Erkrath gegen die geplante CO-Pipeline geben die SPD-Gliederungen und –Gremien in Erkrath folgende gemeinsame Erklärung ab:
Die SPD-Erkrath lehnt den Bau und Betrieb der CO-Pipeline von Dormagen nach Krefeld-Uerdingen ab.
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Justiz und Inneres; Stellungnahme des AsJ Bundesvorstandes zu Online-Überwachungen :
Berlin, 6. Mai 2008
Online-Überwachung ist ein wesentlicher Schritt zum Überwachungsstaat
Zu dem jüngst veröffentlichten Entwurf einer Neufassung des BKA-Gesetzes und anderer Gesetze erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der ASJ:
Ein BKA-Gesetz, das dem Entwurf vom 16.04.2008 entspricht, würde die rechtlichen Voraussetzungen für einen Überwachungsstaat schaffen, dessen demokratische Kontrolle technisch zu entgleiten droht.
Die ASJ lehnt die online-Überwachung auch in der jetzt vorgelegten Form ab.
Sie greift zu stark in Freiheitsrechte ein und es ist nicht erkennbar, in welchen Fällen sie tatsächlich erforderlich und verhältnismäßig sein soll.
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17.05.2008 16:10 Gegen überhöhte Managergehälter
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß hat den EU-Vorstoß gegen überhöhte Managergehälter ausdrücklich begrüßt. Gleichzeitig äußerte er die Erwartung, dass der Koalitionspartner das vom SPD-Präsidium vorgelegte Paket von Maßnahmen für mehr Verantwortungsbewusstsein bei Gehältern und Abfindungen konstruktiv behandelt.
“Völlig zu Recht beklagen die Euro-Finanzminister die skandalösen Entwicklungen bei Managergehältern und -abfindungen in den vergangenen Jahren”, kommentierte
17.05.2008 16:09 Union muss Wort halten
PD-Generalsekretär Hubertus Heil hat die Union aufgefordert, bei der Haushaltskonsolidierung Kurs zu halten. Es sei unseriös und erinnere stark an die Linkspartei, so zu tun, als könne man gleichzeit Steuern senken, Schulden schneller abbauen und massiv mehr Geld ausgeben, erklärte er im Gespräch mit der “Saarbrücker Zeitung” (Freitagsausgabe). “Diese Quadratur des Kreises schafft keine Physikerin,
17.05.2008 16:08 Es geht um die Zukunft Deutschlands
Die SPD trifft sich am 31. Mai in Nürnberg um über die Zukunft Deutschlands zu diskutieren. “Wir laden herzlich ein, daran teilzuhaben und freuen uns auf zahlreiche Beiträge zur Diskussion”, sagt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Beim Zukunftskonvent bestehe “die Chance, Einfluss zu nehmen auf die Gestaltung unseres sozialdemokratischen Regierungsprogramms 2009 bis 2013″.
In zwanzig Diskussionen in
11.05.2008 13:38 Europa gemeinsam sozial gestalten
Die Arbeit an einem sozialen Europa sei “das bedeutendste Zukunftsprojekt der kommenden Jahre” für die Europäische Union, betonte der SPD-Vorsitzende Kurt Beck am Freitag in Warschau. Das soziale Europa müsse “unsere gemeinsame europäische Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit” wie die Globalisierung oder den demographischen Wandel sein.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des polnischen “Bundes der Demokratischen
11.05.2008 13:37 Beckstein täuscht Öffentlichkeit
Der bayerische SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl im September 2008 Franz Maget sieht Bayerns Ministerpräsident Beckstein im Debakel um die bayerische Landesbank voll mit in der Verantwortung. Die bayerische Landesregierung sei weit früher als bisher über die hohen Risiken bei der BayernLB informiert gewesen sei und habe die Öffentlichkeit getäuscht und “hinters Licht geführt”.
Landesbank-Krise wird zu
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